Proteste gegen den AfD Bundesparteitag

Am 11. Januar 2025 versammelten sich in Riesa, Sachsen, Tausende Menschen, um friedlich gegen den Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) zu demonstrieren. Die Proteste wurden von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen organisiert, die sich für Demokratie, Solidarität und Vielfalt einsetzen.

Bereits in den frühen Morgenstunden blockierten Demonstrierende wichtige Zufahrtsstraßen zur WT Energiesysteme Arena, dem Veranstaltungsort des Parteitags. Diese Aktionen führten zu erheblichen Verzögerungen beim Beginn der Veranstaltung, die statt um 10:00 Uhr erst mit zweistündiger Verspätung starten konnte.

Zu sehen sind zahlreiche behelmte Polizist*innen. Im Hintergrund auch Rettungskräfte. In der Mitte des Bildes ist zu sehen wie ein Polizist gegen einen sitzenden Menschen welcher im Bild von Hinten zu sehen ist und eine schwarze Regenjacke trägt Gewalt anwendet.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und räumte mehrere Sitzblockaden. Dabei kam es zu teils gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen auch Pfefferspray und Polizeihunde eingesetzt wurden. Nach Angaben der Polizei wurden sechs Beamte leicht verletzt. Ein besonders beachteter Vorfall ereignete sich, als der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen (Die Linke) nach eigenen Angaben von einem Polizisten ins Gesicht geschlagen wurde. Nguyen erlitt Verletzungen im Mund- und Kieferbereich und kündigte rechtliche Schritte an.

Große Menschenmenge mit Fahnen verschiedenster politischer Organisationen. Links ein Dixiklo, im Hintergrund prominent sichtbar eine Bühne mit einem großen Transparent mit der Aufschrift "Kein Bock auf Nazis". Dahinter sind Stadiontraversen auf einem Hügel zu sehen.

Die Veranstalter der Proteste sprachen von rund 12.000 Teilnehmern, während die Polizei die Zahl der Demonstrierenden im gesamten Stadtgebiet auf etwa 10.000 schätzte. Trotz der winterlichen Temperaturen herrschte eine engagierte und entschlossene Stimmung. Auf einer Bühne vor der Tagungshalle wurden Live-Musik und Redebeiträge dargeboten, um den Protest zu untermauern.

Die Proteste verliefen größtenteils friedlich, doch die Polizei berichtete von insgesamt 34 registrierten Straftaten, darunter Körperverletzung, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Nötigung und Sachbeschädigung. Die Veranstalter kritisierten das Vorgehen der Polizei als unverhältnismäßig und sahen die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Die Polizei betonte hingegen die Notwendigkeit, sowohl das Recht auf Versammlungsfreiheit der Demonstrierenden als auch die Durchführung des Parteitags zu gewährleisten.

Der AfD-Parteitag in Riesa war von besonderer Bedeutung, da die Partei dort ihr Wahlprogramm beschließen und ihre Kanzlerkandidatin für die kommende Bundestagswahl nominieren wollte. Die massiven Proteste verdeutlichten den breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen die Politik der AfD und setzten ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt.